AGB für Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik zwischen Dominik Liss, Leopoldauer Straße 68A/8/8, 1210 Wien, Österreich, im Folgenden “Dienstleister” genannt, und dem Dienstnehmer, im Folgenden “Dienstnehmer” genannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen im Bereich der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik, die vom Dienstleister für den Dienstnehmer erbracht werden.
Die Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme eines Angebots durch den Dienstnehmer zustande. Eine Annahme kann sowohl schriftlich, mündlich als auch durch konkludentes Handeln erfolgen.
Der Dienstleister erbringt die vereinbarten Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Dabei beachtet der Dienstleister die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, bei Bedarf Unterlieferanten einzusetzen.
Die Vergütung für die Dienstleistungen wird zwischen dem Dienstleister und dem Dienstnehmer vereinbart. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind alle vereinbarten Vergütungen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen.
Änderungswünsche des Dienstnehmers können unter Umständen zu zusätzlichen Kosten führen. Der Dienstleister wird dem Dienstnehmer bei der Anfrage eines Change Requests die damit verbundenen Kosten sowie die Auswirkungen auf den Zeitplan mitteilen. Change Requests müssen schriftlich erfolgen.
Der Dienstleister haftet für Leistungsstörungen, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Der Dienstnehmer ist verpflichtet, alle Leistungsstörungen unverzüglich dem Dienstleister zu melden. Der Dienstleister wird sich bemühen, die Störung schnellstmöglich zu beheben.
Der Dienstleister ist von der Leistungserbringung befreit, soweit diese durch höhere Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände, die der Dienstleister nicht zu vertreten hat, unmöglich wird. In diesem Fall wird der Dienstleister den Dienstnehmer unverzüglich informieren.
Der Vertrag beginnt mit der Annahme des Angebots durch den Dienstnehmer und endet mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen. Die Laufzeit des Vertrages kann jedoch auch ausdrücklich schriftlich zwischen den Parteien vereinbart werden.
Der Dienstleister haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Dienstleister haftet nicht für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn. Die Haftungshöchstsumme pro Schadensfall ist auf die vereinbarte Vergütung begrenzt.
Der Dienstnehmer verpflichtet sich, alle im Zusammenhang mit den Dienstleistungen erlangten Informationen vertraulich zu behandeln. Der Dienstnehmer wird insbesondere keine Informationen an Dritte weitergeben, es sei denn, der Dienstleister hat hierzu ausdrücklich seine Einwilligung erteilt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Wien.